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Online-Shop Kamenz
§ 1 Geltungsbereich
1) Alle Leistungen seitens der Kamenz-Information (folgend Verkäufer) erfolgen ausschließlich zu den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sind Bestandteil jedes Vertrages, den der Verkäufer mit dem Kunden/Käufer über zu kaufende Sachen schließt. Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung der AGB.
2) Das Angebot für einen Vertragsabschluss geht vom Kunden aus, sobald er das Feld „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „Bestellung absenden“ angeklickt hat. Lehnen wir nicht binnen einer Woche nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
3) Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Kamenz-Information nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Nebenabsprachen, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie durch die Kamenz-Information schriftlich bestätigt werden.
4) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschland möglich.
5) Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten übernehmen wir keine Haftung. Technische Änderungen durch den Hersteller gehen nicht zu unseren Lasten.
§ 2 Kundenkonto, Angebot, Vertragsabschluss
1) Der Verkäufer bietet in seinem Online-Shop verschiedene Produkte an. Um die angebotenen Artikel erwerben zu können, ist es notwendig, sich auf der Internetseite des Verkäufers zu registrieren. Die Registrierung ist kostenlos und kann mit einem Kundenkonto oder mit einem in der Funktion eingeschränktem Gastkonto erfolgen.
2) Vom Verkäufer durch Anklicken ausgewählte Artikel werden in seinen Warenkorb gelegt. Das Angebot für einen Vertragsabschluss geht vom Kunden aus, sobald er das Feld „Bestellen“ bzw. „Bestellung absenden“ angeklickt hat. Lehnen wir nicht binnen einer Woche nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.
3) Der Käufer erkennt mit Bestätigung seiner Registrierung die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers an.
4) Durch den Erwerb von Ticket(s)/Eintrittskarte(n) kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Karteninhaber (Kunden) und dem jeweiligen Veranstalter zustande. Die Kamenz-Information vermittelt nur namens und im Auftrage der jeweiligen Veranstalter den Veranstaltungsvertrag und wird vom Kunden mit der Abwicklung des Kartenkaufes einschließlich dem Versand beauftragt. Karten werden nur an Endkunden verkauft. Das Angebot für einen Vertragsabschluss geht vom Kunden aus, sobald er das Feld „Zahlungspflichtig bestellen“ bzw. „Bestellung absenden“ angeklickt hat. Der Veranstalter nimmt das Vertragsangebot des Kunden unter der auflösenden Bedingung an, dass bei Zahlungseingang die bestellte Anzahl von Karten in der ausgewählten Preiskategorie nicht mehr vorhanden ist. Soweit die Kamenz-Information Dienstleistungen aus dem Bereich der Freizeitveranstaltungen anbietet, insbesondere Eintrittskarten für Veranstaltungen, findet das Fernabsatzgesetz auf die mit uns geschlossenen Verträge keine Anwendung (vgl. § 1 Abs. 3 Nr. 6 FernAbsG). Dies beinhaltet, dass ein zweiwöchiges Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Jede Bestellung von Eintrittskarten ist damit unmittelbar nach Bestätigung durch uns bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Karten.
§ 3 Lieferung
1) Die Versendung der Waren und Tickets erfolgt auf Risiko des Bestellers. Dieses gilt auch bei „Frei-Haus“-Lieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse.
2). Die Auswahl der Versandart (z.B. Brief oder Paket) oder die des Transportunternehmens erfolgt durch die Kamenz-Information. Wünscht der Besteller ein bestimmtes Format oder Beförderungsunternehmen, hat er eventuelle Mehrkosten zu tragen. Überschreiten wir vereinbarte Liefertermine, kann der Kunde uns eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Nach Ablauf der Nachfrist kann er durch schriftliche Erklärung vom Auftrag/Vertrag zurücktreten, es sei denn, wir haben die Ware zwischenzeitlich bereits versandt. Die Kamenz-Information ist – soweit dem Käufer zumutbar – zur Teillieferung berechtigt.
3) Falls die Kamenz-Information ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil zum Beispiel der Lieferant der Kamenz-Information seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Kamenz-Information dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
4) Sofern der Käufer trotz vorhergehender Ankündigung und Bestätigung, nicht unter der angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde oder wenn eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt, hat dieser neben den ursprünglichen Liefer-/Versandkosten auch die etwaigen Kosten weiterer Lieferversuche zu tragen.
5) Sämtliche Angaben zu Lieferzeiten sind Zirka-Angaben und abhängig vom Datum des Zahlungseinganges von Ihnen, sowie der Paketlaufzeit des Transportunternehmens, auf welches wir keinen Einfluss haben. Die angegebenen Lieferzeiten gelten nur innerhalb Deutschlands.
6) Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer selbst den Kaufgegenstand transportiert oder transportieren lässt.
7) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer in Verzug der Annahme ist.
§ 4 Lieferkosten
1) Bei jeder Online-Bestellung erheben wir Versandkosten je Bestellung. Es sind ausschließlich die bei der Bestellung ausgewiesenen Preise und Versandkosten maßgeblich. Je nach Produkt werden unterschiedliche Versandkosten in Abhängigkeit von den Maßen und dem Gewicht des jeweiligen Produktes im Onlineshop bei ihrer Bestellung ausgewiesen. Bei einem Kauf mit mehreren unterschiedlichen Versandkosten werden im Gesamtbetrag die höchsten Einzelversandkosten als Lieferkosten berechnet.
2) Die angegebenen Preise und Aktionen beziehen sich nur auf den Online-Shop. Preise und Angebote im Ladengeschäft können abweichen.
3) Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen.
§ 5 Widerrufs- und Rückgaberecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Informationen dazu finden Sie in der Widerrufsbelehrung.
§ 6 Zahlungsbedingungen
1) Dem Käufer stehen als Bezahlmöglichkeiten die Vorkasse durch Vorabüberweisung oder das Lastschriftverfahren zur Verfügung. Bei Vorabüberweisungen zahlt der Kunde den jeweiligen Betrag auf das Konto der Stadtverwaltung Kamenz bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden.
Bankverbindung: Kontoinhaber: Stadtverwaltung Kamenz
Bank: Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: DE24 8505 0300 3000 0306 10
SWIFT-BIC: OSDDDE81XXX
Als Verwendungszweck geben Sie bitte die auf der Rechnung aufgeführte Verwendungszweck-Nummer an. Alternativ können Sie Ihren Namen, die Rechnungsnummer und das Bestelldatum angeben. Oder Sie nehmen bequem am Lastschriftverfahren teil. Nach Zahlungseingang senden wir Ihnen die bestellten Waren umgehend zu. Sollte Sie uns eine falsche Bankverbindung für das Lastschriftverfahren mitgeteilt haben oder ist ihr Konto nicht gedeckt und es kommt aus diesen Gründen zu einer Rückbuchung, werden wir pro erfolgter Rückbuchung eine erhöhte Bearbeitungsgebühr von zusätzlichen 6,00 € erheben.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer/Besteller jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an unseren Lieferungen vor (Vorbehaltsware). Der Käufer/Besteller darf über Vorbehaltsware nicht verfügen.
2) Bei Zugriffen Dritter- insbesondere Gerichtsvollziehern – auf die Vorbehaltsware wird der Käufer/Besteller auf unser Eigentum hingewiesen und uns unverzüglich benachrichtigen.
3) Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers/Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Ware durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag.
4) Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Ware gilt als in unserem Auftrag erfolgt, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen.
5) Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Käufer/Besteller seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Gegenstand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen unentgeltlich für uns.
6) Sollte entgegen der vorstehenden Regelung der Käufer/Besteller gleichwohl über die Vorbehaltsware verfügen, so tritt er sämtliche, aus dieser Verfügung entstehenden Forderungen an uns ab.
§ 8 Schadenersatz
Auf Schadenersatz gleich aus welchem Rechtsgrund (Unmöglichkeit, Verzug, positive Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss, unerlaubte Handlung etc.) haften wir nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Diese Freizeichnung gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften.
§ 9 Datenschutz und Datenverarbeitung
Bitte beachten Sie dazu unsere gesonderte Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussklauseln
1) Sollten einzelne Punkte aus diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
2) Alleiniger Erfüllungsort für Lieferung, Leistung und Zahlung ist Kamenz. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitigkeiten Bautzen.
Stand: 08.12.2016
a. Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und aller sonstigen datenschutzrechtlich relevanten Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich hierzu per E-Mail an kamenzinformation@kamenz.de oder senden Sie Ihr Verlangen per Post oder Fax an Kamenz-Information, Schulplatz 5, 01917 Kamenz, Fax: +49 (0) 03578/379291.
Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse werden nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut).
In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Es werden technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um Ihre gespeicherten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Es wird jedoch in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass bei der Kommunikation per Email eine vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden kann.
eder Zugriff auf den Onlineshop und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Ihre persönlichen Daten, wie Name, Adresse, Kontaktdaten, Gewerbedaten sowie der Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs und die URL des Zugriffs. Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner protokolliert.
Es werden Cookies zur Speicherung von Ihren persönlichen Einstellungen eingesetzt, um eine schnelle und kundenfreundliche Bearbeitung Ihrer Anfragen zu gewährleisten. Sie können das Einsetzen von Cookies selbst durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software unterbinden. In diesem Fall kann es jedoch sein, dass nicht alle Funktionen dieser Website voll umfänglich genutzt werden können.
Die Löschung Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
b. Google Analytics
Diese Website verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.. Google Analytics verwendet sogenannte „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google verwendet diese Informationen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseitenaktivitäten für die Webseitenbetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Webseitennutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird Ihre IP-Adresse nicht mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern, möglicherweise können dann jedoch nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite voll umfänglich genutzt werden.
c. Plug-Ins von Facebook
Es werden außerdem auf dieser Webseite der „Empfehlen-„ sowie der „Like-Button“ des sozialen Netzwerkes von Facebook, welches betrieben wird von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA, verwendet. Diese Plug-Ins sind durch die Facebook Logos – das weiße „f“ auf blauer Kachel sowie ein „Daumen hoch“-Zeichen – gekennzeichnet. Wenn Sie eine Webseite aufrufen, die ein solches Plug-In enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plug-Ins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Durch die Einbindung der Plug-Ins erhält Facebook die Information, dass Sie diese Webseite aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plug-Ins interagieren, zum Beispiel den Like-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls Sie kein Mitglied von Facebook sind, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook Ihre IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert.
Wenn Sie Facebookmitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über diesen Internetauftritt Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch dieses Internetauftritts bei Facebook ausloggen.
Weitere Informationen zu Umfang und Zweck der Datenerhebung sowie die weitere Nutzung und Verarbeitung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.
d. Verwendung der Daten für Werbe- und Marketingzwecke
Ihre persönlichen Daten werden nicht für Marketing- oder Werbezwecke verwendet, es sei denn Sie haben dieser Verwendung ausdrücklich zugestimmt.
Stand: 08.12.2016
1) Der Besteller hat die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Ware, den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Der Widerruf muss schriftlich, per E-Mail, Fax, Brief oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen an die Kamenz-Information erfolgen. Das Rückgaberecht ist nicht gültig für preisreduzierte Ware, Lebensmittel und anlässlich von Sonderverkaufsaktionen. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde. Sollte Ihnen eine kostenfreie Rücksendung zustehen, werden Ihnen die durch die Rücksendung entstandenen direkten Versandkosten nachträglich erstattet. Dies gilt nicht für gekaufte Veranstaltungstickets bzw. Eintrittskarten, Theaterkarten, Konzertkarten usw.
2) Soweit die Kamenz-Information Dienstleistungen aus dem Bereich der Freizeitveranstaltungen anbietet, insbesondere Eintrittskarten für Veranstaltungen, findet das Fernabsatzgesetz auf die mit uns geschlossenen Verträge keine Anwendung (vgl. § 1 Abs. 3 Nr. 6 FernAbsG). Dies beinhaltet, dass ein zweiwöchiges Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Jede Bestellung von Eintrittskarten ist damit unmittelbar nach Bestätigung durch uns bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung der bestellten Karten.
3) Der Widerruf per Brief bzw. durch Rücksendung der Ware ist zu richten an: Kamenz-Information, Schulplatz 5, 01917 Kamenz. Der Widerruf per E-Mail, Telefon oder Fax erfolgt an: kamenz-information@kamenz.de , Telefon: 03578 / 379-205, Fax: 03578 / 379-291
Folgen des Widerrufs
1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Können Sie uns die empfangene(n) Leistung(en) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind in versandgeeigneter Verpackung zurück zu senden. Die Kosten der Rücksendung haben Sie zu tragen. Nur wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht, tragen wir die Kosten der Rücksendung. Für die Rückzahlung der Entgelte unsererseits an Sie verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen: – zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde – zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder – zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster für das Widerrufsformular / Rücksendeformular
An
Kamenz-Information, Schulplatz 5, 01917 Kamenz, E-Mail: kamenzinformation@kamenz.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*):
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Name des/der Verbraucher(s):
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Anschrift des/der Verbraucher(s):
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Unterschrift des/der Verbraucher(s):
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Datum:
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(*) Unzutreffendes streichen.